Einführung (AB)

Welche Staatsgewalten gibt es in Österreich?

• Gesetzgebung (Legislative)

• Gerichtsbarkeit (Judikative)

• Polizei (Exekutive)

• Verwaltung (Exekutive)

Welche Organe bzw. Behörden üben die Staatsgewalt "Gesetzgebung" aus?

• Magistrat

• Landtag

• Nationalrat und Bundesrat

• Gemeinderat

Denken Sie nach und führen Sie aus, wo Sie die Staatsgewalten im alltäglichen Leben wahrnehmen bzw. wie Sie von der Existenz der Staatsgewalten jeden Tag profitieren.

• Krankenhäuser

• Militär

• Bildungseinrichtungen

• Polizei

Die Staatsgewalten werden von unterschiedlichen Organen ausgeübt. Überlegen Sie, warum das so wichtig ist.

• Konzentration der Entscheidungsgewalt

• Effizienzsteigerung

• Verhinderung von Machtmissbrauch und Willkür

• Zentralisierung der Macht

Unterliegt der Staat bei der Ausübung der Staatsgewalt gewissen Einschränkungen?

• Es kommt darauf an

• Manchmal

• Ja

• Nein

Welche Gerichte gibt es?

• Oberster Gerichtshof

• Unordentliche Gerichte

• Verwaltungsgerichte

• Ordentliche Gerichte

Welche(r) Begriff(e) gehört nicht zum Stufenbau der Rechtsordnung?

• Verordnungen

• Prinzipien der Verfassung

• Völkerrecht

• Gemeinderecht

• EU-Recht

Überlegen Sie, weshalb es diesen Stufenbau der Rechtsordnung gibt.

• Unterschiedliche Rechtsvorschriften mit unterschiedlichem Bedeutungsgrad

• Vereinfachung der Gesetzgebung

• Verwirrung der Bürger

• Erhöhung der Bürokratie

Welche der genannten Begriffe sind für die Bestandsgarantie von Verfassungsrecht relevant?

• erhöhte Quoren

• einfache Abänderbarkeit von Verfassungsrecht

• Stabilität des Staates

• 2/3 Mehrheit

Ab wann darf man in Österreich wählen?

• 16 Jahre

• 18 Jahre

• 20 Jahre

• 21 Jahre