REP AT II - Möglichkeit und Erlaubtheit

... ist rechtlich unmöglich iSd § 878 ABGB.

• Verkauf einer fremden Sache

• Drei Personen Wohnungseigentum an einer Wohnung einzuräumen

• Vereinbarung eines Testierverbots

• Die Einräumung von Stockwerkseigentum

• Heilung durch Handauflegen

... ist faktisch absurd iSd § 878 ABGB.

• Vereinbarung, jemanden gesund zu beten

• Verkauf eines Einhorns

• Nachhilfe mit Erfolgsgarantie

• Verkauf einer fremden Sache

Welche der folgenden Aussagen zu den Rechtsfolgen von §§ 878 (Unmöglichkeit) und 879 (Unerlaubtheit) ABGB ist/sind zutreffend?

• Die Rechtsfolgen unterscheiden sich nicht.

• Ein Vertrag, der Verbotenes zum Gegenstand hat, ist nur nichtig, wenn sich dies aus dem Verbotszweck ergibt.

• Die Nichtigkeit nach § 878 ABGB ist eine unbedingte.

• Ein Vertrag, der rechtlich Unmögliches oder faktisch Absurdes zum Gegenstand hat, ist je nach Verbotszweck nichtig oder nicht.

Welche der folgenden Aussagen zur Teilunmöglichkeit ist/sind zutreffend?

• Das Gesetz stellt die Vermutung der Unwirksamkeit der gesamten Vereinbarung auf.

• Das Gesetz stellt die Vermutung der Wirksamkeit des möglichen Teils der Vereinbarung auf.

• Ob der wirksame Teil der Vereinbarung neben dem unwirksamen Teil Bestand hat, wird über den hypothetischen Parteiwillen ermittelt.

• Die Parteien können im Vorhinein keine Regelung über die Rechtsfolgen der Teilunwirksamkeit vereinbaren.

Welche der folgenden Aussagen trifft/treffen auf die Rechtsfolgen gesetz- und sittenwidriger Verträge zu?

• Schützt die Norm/Sitte die Allgemeinheit oder öffentliche Interessen, ist der Vertrag absolut nichtig.

• Schützt die Norm/Sitte die Allgemeinheit oder öffentliche Interessen, ist der Vertrag relativ nichtig.

• Schützt die Norm/Sitte eine Partei, ist der Vertrag relativ nichtig.

• Schützt die Norm/Sitte eine Partei, ist der Vertrag absolut nichtig.

• Für die Nichtigkeit kommt es auf den hypothetischen Parteiwillen an.

Welche der folgenden Aussagen zum Tatbestand des § 879 Abs 2 Z 4 ABGB (Wucher) ist/sind zutreffend?

• Es bedarf eines auffallenden Missverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung.

• Die Leistung muss weniger als die Hälfte der Gegenleistung wert sein.

• Die Entscheidungsfreiheit muss auf der Seite des Bewucherten beeinträchtigt sein.

• Die Lage des Bewucherten muss vom Wucherer bewusst ausgenutzt werden.

• Der Wucherer muss mit Schädigungsabsicht den Bewucherten ausnutzen.

Nach welchen Prüfschritten erfolgt die AGB-Kontrolle?

• 1. Einbeziehungskontrolle

  2. Inhaltskontrolle

  3. Geltungskontrolle

• 1. Einbeziehungskontrolle

  2. Geltungskontrolle

  3. Inhaltskontrolle

• 1. Geltungskontrolle

  2. Inhaltskontrolle

  3. Einbeziehungskontrolle

Welche der folgenden Aussagen zu den Rechtsfolgen gröblich benachteiligender Nebenabreden in AGB ist/sind zutreffend?

• Der Vertrag ist insgesamt nichtig.

• Es kommt zur Teilunwirksamkeit des Vertrages.

• Ist nur ein Teil der Klausel gröblich benachteiligend, wird sie auf einen zulässigen Inhalt reduziert.

• Im Verbraucherbereich ist der gesamte Vertrag unwirksam, wenn eine gröblich benachteiligende Klausel enthalten ist.

• Im Verbraucherbereich gibt es keine geltungserhaltende Reduktion

Wodurch unterscheiden sich die Rechtsfolgen absoluter und relativer Nichtigkeit?

• Die absolute Nichtigkeit muss von Amts wegen wahrgenommen werden.

• Die absolute Nichtigkeit setzt die Geltendmachung vor Gericht voraus.

• Die relative Nichtigkeit muss von Amts wegen wahrgenommen werden.

• Die relative Nichtigkeit setzt die Berufung der geschützten Partei darauf voraus.