Quiz über die Grundprinzipien des Rechtsstaats

Was ist eine Voraussetzung für die Unabhängigkeit der Justiz?

• Strikte Gewaltenteilung

• Einheit von Exekutive und Legislative

• Einfluss der Regierung auf Richter

• Rückwirkende Gesetze

Was garantiert die sachliche Unabhängigkeit eines Richters?

• Gesetz und Recht zu dienen

• Weisungen von der Regierung

• Einfluss des Staatsanwalts

• Druck durch die Exekutive

Was ist ein Rechtsprechungsmonopol?

• Die Kontrolle durch die Legislative

• Das Recht, Urteile zu fällen

• Die Unabhängigkeit der Polizei

• Die Möglichkeit, Gesetze zu ändern

Was ist ein fundamentales Prinzip des Rechtsstaats?

• Rechtssicherheit durch klare Gesetze

• Willkürliche Entscheidungen der Richter

• Rückwirkende Gesetze sind erlaubt

• Strafverfolgung ohne gesetzliche Grundlage

Was besagt das Prinzip der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung?

• Die Verwaltung kann ohne gesetzliche Grundlage handeln

• Jeder Staatsakt muss auf ein Gesetz zurückführbar sein

• Die Verwaltung hat keine Bindung an Gesetze

• Die Verwaltung kann Gesetze eigenständig erlassen

Was ist eine Voraussetzung für Rechtssicherheit?

• Einfluss der Legislative auf die Justiz

• Willkürliche Entscheidungen der Exekutive

• Messbarkeit und Vorausberechenbarkeit staatlichen Handelns

• Unklare Gesetze

Was ist die Legislative

• Gesetzgebende Gewalt

• Rechtsprechende Gewalt

• Ausführende Gewalt

• Staatliche Gewalt

Was ist die Judikative

• Gesetzgebende Gewalt

• Rechtsprechende Gewalt

• Ausführende Gewalt

• Staatliche Gewalt

Was ist die Exekutive?

• Gesetzgebende Gewalt

• Rechtsprechende Gewalt

• Ausführende Gewalt

• Staatliche Gewalt

Zu welcher Gewalt gehören die Parlamente?

• Exekutive

• Legislative

• Judikative

• Lokomotive