EU Richtlinien

Wer mit dem Fahrrad zur Schule fährt oder dorthin läuft, soll davon nicht krank werden. Deshalb kümmert sich die EU um die Luftverschmutzung in europäischen Städten.

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• Falsch

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Die Luftreinhaltepläne der EU sehen vor, dass die Luftverschmutzung so weit reduziert werden muss, dass sie möglichst wenig negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt hat.

Lehrpläne in Schulen müssen eine europäische Qualitätssicherung durchlaufen, damit alle Europäer eine vergleichbare Schulausbildung bekommen.

• Richtig

• Falsch

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Tatsächlich sind die Bildungssysteme in den europäischen Ländern sehr unterschiedlich. Eine Vereinheitlichung der Hochschulsysteme wurde von der EU im sogenannten Bologna-Prozess begonnen.

Auch die zwischen gleichgeschlechtlichen Partner*innen geschlossenen Ehen werden in der EU überall gleichermaßen anerkannt.

• Richtig

• Falsch

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Nicht jedes EU-Mitgliedsland erlaubt Ehen zwischen gleichgeschlechtlichen Partner*innen. Trotzdem hat der Europäische Gerichtshof beschlossen, dass Ehepartnerinnen unabhängig von ihrem Geschlecht überall zusammenleben dürfen.

In der EU gilt allgemeine Reisefreiheit. Wer hier eine Binnengrenze überquert, wird an den meisten nicht durch eine Passkontrolle aufgehalten.

• Richtig

• Falsch

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Ein Großteil der EU-Länder sowie einige außereuropäische Staaten sind mittlerweile dem Schengen-Abkommen beigetreten. Die Bürger*innen dieser Länder können gemeinsame Binnengrenzen überall ohne Personenkontrolle überschreiten.

Die Staatsverschuldung eines Mitgliedslandes wird von der EU kontrolliert. Liegt sie höher als erlaubt, kann sie Sanktionen verhängen.

• Richtig

• Falsch

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Der Stabilitäts- und Wachstumspakt sieht vor, dass die Verschuldung nicht höher sein darf als 60 % gemessen am Bruttoinlandsprodukt des Mitgliedslandes.

Das europäische Militär ist nach nationalen Sektionen gegliedert, aber eigentlich sind sie alle Teil des europäischen Verteidigungsbündnis und somit der EU unterstellt.

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• Falsch

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Zwar gab es Stimmen nach einer gemeinsamen europäischen Armee schon in den fünfziger Jahren, verwirklicht wurde diese Idee bisher nicht. Aktuell wird in Europa wieder eine Debatte zu diesem Thema geführt.

Alle Kinder haben in der EU einen gesetzlichen Anspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte. Dieser Anspruch gilt, sobald ein Kind ein Jahr alt ist.

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• Falsch

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Für die Kinderbetreuung gelten nationale Regelungen.

Eine EU-Richtlinie sieht vor, dass die Wasserqualität von öffentlichen Badegewässern überprüft werden muss.

• Richtig

• Falsch

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Befinden sich gefährliche Stoffe im Wasser, so muss die Öffentlichkeit so schnell wie möglich darüber informiert werden.

Berufsanfänger sollen von ihrem Gehalt gut leben können. Darum muss allen Arbeitnehmerinnen in der EU ein gesetzlich festgelegter Mindestlohn bezahlt werden.

• Richtig

• Falsch

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Mindestlöhne sind in der EU eine nationale Angelegenheit. Trotzdem reicht die politische Diskussion um EU-weite Regelung von Mindestlöhnen bereits mehr als 20 Jahre zurück.

Wer gesunde Produkte kauft, soll diese auch bekommen. Darum darf man in der EU niemanden mit irreführender Werbung hereinlegen. Wenn auf einem Joghurtbecher fettarm steht, dann muss auch fettarme Joghurt darin sein.

• Richtig

• Falsch

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Die EU-Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung sieht vor, dass Hersteller von Lebensmitteln nur mit Aufschriften werben dürfen, die mit dem Inhalt auch übereinstimmen. Werbung darf die Verbraucherin und Verbraucher nicht irreführen.