Allgemeines Verwaltungsrecht – Weihnachtsquiz

Was ist kein (!) Merkmal des Verwaltungsakts?

• Regelung

• Außenwirkung

• Verkündung

• Einzelfall

Was ist die Kreisverwaltungsbehörde?

• Teil der mittelb. Staatsverwaltung

• Teil der unm. Staatsverwaltung

• Eine Behörde iSd Art. 1 II VwVfG

• Eine Anstalt des öff. Rechts

Was ist rechtlicher Hintergrund des Vorrangs des Gesetzes?

• Verhältnismäßigkeitsprinzip

• Rechtsstaatsprinzip

• Demokratieprinzip

• §§ 74, 75 EALR

Wie nennt man einen behördlichen Spielraum auf der Tatbestandsseite?

• Ermessen

• Unbestimmter Rechtsbegriff

• Abwägungsspielraum

• Beurteilungsspielraum

Wo wird im Rechtmäßigkeitsschema die Frage "VA oder nicht" relevant?

• Notwendigkeit einer Rechtsgrundlage

• Anhörung

• Begründung

• Ermessen

Was unterfällt dem Ermessensfehlgebrauch?

• Zweckfremde Erwägungen

• Unzutreffende Sachverhaltsermittlungen

• Übersehen relevanter Belange

• Das Absehen von Ermessensausübung insgesamt

Welche Rechtsnatur haben Rücknahme & Widerruf?

Wie verliert ein wirksamer VA seine Wirksamkeit?

• Bekanntgabe

• Nichtigkeit

• Aufhebung

• Erledigung