BGB - Personen und Sachen

Wer rechtsfähig ist, kann stets

• durch eigenes Handeln Rechte und Pflichten begründen

• Träger von Rechten und Pflichten sein

• Rechtsgeschäfte wirksam abschließen

Der Kinderlose Springreiter will sein Pferd Lola, mit dem er eine Goldmedaille gewann, zum Erben einsetzen.

• Er muss ein entsprechendes notarielles Testament errichten

• Er kann Lola nur als Miterben neben seiner Ehefrau zur Hälfte einsetzen

• Er kann Lola nicht als Erben einsetzen, da diese nicht erbfähig ist.

Der sechsjährige Klein­Bubi (B) zündelt in einer Scheune des Bauern Reich (R), so dass diese abbrennt. Haftet Bubi dem Reich für den Schaden?

• Ja

• Nein

Ein 13­jähriges Mädchen ist

• strafmündig

• volljährig

• testierfähig

• rechtsfähig

• bedingt deliktsfähig

Womit kann man festen Nagellack entfernen?

• Nagellack

• Nagellackentferner

• Schere

• Taschentuch

Wann beginnt und endet die Rechtsfähigkeit von juristischen Personen?

• beginnt und endet mit der Eintragung oder Löschung in bzw. aus den öffentlichen Registern.

• beginnt und endet mit Wirksamkeit des Gesellschaftsvertrages.

Nach § 90 BGB sind Sachen „körperliche Gegenstände“. Gehören hierzu folgende Objekte?

• Elektrizität

• Grundstück in Kempten

• Grundwasser

• Urheber­ und Patentrecht

• Reitpferd

Zubehör sind bewegliche Sachen, die mit einer Hauptsache in einem räumlichen Zusammenhang stehen und ihrem wirtschaftlichen Zweck dienen, ohne Bestandteil der Hauptsache zu sein (§ 97 BGB). Im Zweifel, also ohne ausdrückliche Vereinbarung, ist beim Kauf das Zubehör mitveräußert (§ 311c BGB). Sind folgende Gegenstände Zubehör

• Maschinen eines Fabrikgebäudes

• Landwirtschaftliche Erzeugnisse eines Bauernhofs

• Firmenwagen einer Hotelanlage

Welche wichtigen teilrechtsfähigen Personenverbände kennt das Privatrecht neben den juristischen Personen?

• GbR

• OHG

• KG

• GmbH

• AG

Wer besitzt Rechtsfähigkeit?

• jeder Mensch

• juristischen Personen

• 18 Jährige