Basics ÖH

Die ÖH darf....

• Vermögen besitzen und erwerben.

• Stellungnahmen zu Gesetzesentwürfen abgeben.

• Wirtschaftsbetriebe gründen.

Das HSG (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz) ist...

• ein einfaches Bundesgesetz

• ein Bundesverfassungsgesetz.

• eine Verordung

• ein einfaches Landesgesetz

Merkmale der ÖH

• obligatorische Mitgliedschaft

• Organe sind aus dem Kreise der Mitglieder zu wählen

• Auch Nichtstudierende sind Mitglieder der ÖH.

• Finanzierung vorwiegend durch Mitglieder

Die bzw der Bundesminister*in darf der ÖH Weisungen erteilen.

• Richtig.

• Falsch.

Aufgaben der ÖH sind...

• Vertretung von Studierenden gegenüber dem Bundesminister.

• Vertretung allgemeiner Interessen ihrer Mitglieder

• Vertretung studienbezogener Interessen ihrer Mitglieder

• Vertretung von Studierenden gegenüber ihren Arbeitgerber*innen

• Förderung der Interessen ihrer Mitglieder.

Kennzeichen der ÖH (als Selbstverwaltungskörperschaft) sind:

• Sie ist gegenüber dem Bundesminister weisungsgebunden.

• Sie finanziert sich vorwiegend aus Mitgliedsbeiträgen.

• Studierende sind automatisch ("ex lege") Mitglied.

• Studierende können aus der ÖH austreten.

• Die ÖH kann Satzungen erlassen.

Der Stufenbau der Rechtsordnung - was ist das?

• (Rechtliche) Normen stehen in hierarchischem Verhältnis zueinadner.

• Beschreibt das Verhältnis der Normen zueinander.

• Einfache Gesetze dürfen Verfassungsgesetzen nicht widersprechen.

• Verordnungen konkretisieren Gesetze. 

Die Prüfung eines Gesetzes auf Verfassungsmäßigkeit oder einer Verordnung auf Rechtswidrigkeit obliegt

• Den Gerichten

• Dem Verfassungsgerichtshof

• Der*dem Bundesminister*in

• Der ÖH.

Aufsicht über die ÖH bedeutet, dass

• der*die Bundesminister*in die Einhaltung der Gesetze überprüft

• der*die Bundesminister*in die Einhaltung der Verordnungen überprüft

• der*die Bundesminister*in der*dem Vorsitzenden der ÖH Weisungen erteilen kann.

• der*die Bundesminister*in

  Satzungen und Beschlüsse der ÖH aufheben kann.

Die*der Bundesminister*in kann Satzungen der ÖH

• Nach ihrem*seinem freien Ermessen aufheben

• im Falle der Rechtswidrigkeit der Satzung aufheben.