PK Demokratie - 4 - Institutionen

Welche Institution wird aus jeweils 3-6 Vertretern der Bundesländer gewählt?

• Bundestag

• Bundesverfassungsgericht

• Bundesrat

• Bundesregierung

Wer prüft die Vereinbarkeit der Gesetze mit dem Grundgesetz?

• Bundesverfassungsgericht

• Bundesgerichtshof

• Europäischer Gerichtshof

• Grundgerichtshof

Wer wählt den Bundespräsidenten?

• Bundestag

• Bundesversammlung

• Bundesrat

• Bundesregierung

Wer hat das Haushaltsrecht?

• Bundesrat

• Bundesversammlung

• Bundesgerichtshof

• Bundestag

• Bundesregierung

Was gehört in den Bundeshaushalt?

• Abschätzung der Steuereinnahmen

• Kosten für Anschaffung von Panzern

• Kosten für Gehalt von Lehrern

• Kosten für Sozialausgaben

• Abschätzung der Geburtenrate

Was ist das Haushaltsrecht?

• Recht auf den Auszug zuhause

• Recht auf Festlegung von staatlichen Einnahmen und Ausgaben

• Recht Bestimmung der Anschaffungen in einer Ehe

• Recht auf staatliche Unterstützung bei Anschaffung einer Küche

Welche Altersbestimmungen gibt es im deutschen Wahlrecht?

• Ab 25 darf man bei den landtagswahlen teilnehmen.

• Ab 18 darf man zur Bundestagswahl.

• Ab 35 kann man zum Kanzler gewählt werden.

• Ab 40 kann man zum Bundespräsidenten gewählt werden.

• Ab 16 darf man an Kommunalwahlen in vielen Bundesländern teilnehmen.

Was gehört zum Begriff Fraktionsdisziplin?

• Abgeordnete halten sich in ihren Entscheidungen an die Leitlinien der eigenen Partei.

• Abgeordnete müssen sich an die Leitlinien der Partei halten.

• Abgeordnete können nicht zur Abstimmung entlang der Parteilinie gezwungen werden.

• Die Fraktionsdisziplin gibt es zum Beispiel im Bundestag und den Landtagen.

Welche Erklärungen gehören zum freien Mandat von Abgeordneten?

• Abgeordnete müssen so abstimmen, wie es ihre Wähler verlangen.

• Abgeordnete sind in ihren Entscheidungen frei und nur an das gesetz und ihr Gewissen gebunden.

• Abgeordnete können sich an die Richtlinien ihrer Partei halten.

• Abgeordnete müssen sich an die Richtlinien ihrer Partei halten.

Wer ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik?

• Bundespräsident

• Bundeskanzler

• Bundesinnenminister

• Ministerpräsident